Arbeitgeberpositionen Die erste Veröffentlichung in der folgenden Liste ist respektabel und anständig geschrieben. Viele Punkte in Die Sache mit der psychischen Belastung können auch Arbeitnehmervertretern als Referenz dienen. Manche dieser Punkte könnten Arbeitgebern und Arbeitnehmern helfen, in einigen Fragen eine gemeinsame Position zu finden. Die nach Die Sache mit der psychischen Belastung aufgelisteten Veröffentlichungen helfen [...]

909. Sitzung des Bundesrates, 2013-05-03 (http://www.bundesrat.de/cln_340/nn_2385280/DE/parlamentsmaterial/to-plenum/909-sitzung/to-node,param=true.html?__nnn=true): TOP 25 [wurde später zu TOP 32] Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention 217/13 Drucksache  [pdf, 355 KB]: Download Hier geht es um einen Entwurf der schwarz-gelben Bundesregierung. Etwas für Prävention zu tun ist zwar lobenswert und sieht auch gut aus, aber das über die betriebliche Gesundheitsförderung zu [...]

Links: SGB (zur BEM) SGB V § 20a: Förderung SGB VII, Prävention Versuch der FDP, über das SGB den Arbeitsschutz zu verändern

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/130/1713088.pdf Für eine humane Arbeitswelt – Psychische Gesundheit auch am Arbeitsplatz stärken [...] Volker Kauder [CDU], Gerda Hasselfeldt [CSU] und Fraktion Rainer Brüderle [FDP] und Fraktion Die zweite von 15 Forderungen in dem Antrag der Koalitionsfraktionen ist, durch mehr Öffentlichkeitsarbeit bei Unternehmen, Verwaltungen, sonstigen Einrichtungen und Belegschaften verstärkt für die betriebliche Gesundheitsförderung zu werben. Mit [...]

http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP17/521/52131.html (2013-03-22) Aktueller Stand: Dem Bundesrat zugeleitet – Noch nicht beraten (geplant für 2013-05-03) [...] Inhalt Unterstützung der Bevölkerung bei gesundheitsförderlichem Verhalten und Reduktion gesundheitlicher Risiken durch zielgerichtete Ausgestaltung der Krankenkassenleistungen zur Primärprävention und Früherkennung von Krankheiten: Einrichtung einer Ständigen Präventionskonferenz, Maßnahmen in den Bereichen betriebliche Gesundheitsförderung, Wettbewerb bei Krankenkassen, Finanzierung von Präventionsleistungen, Qualitätssicherung u.a.; [...]

http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article114765065/Politik-streitet-ueber-Anti-Stress-Gesetz-des-SPD-Senats.html 26.03.13 Psychische Belastung am Arbeitsplatz Politik streitet über Anti-Stress-Gesetz des SPD-Senats FDP-Gesundheitspolitiker Wieland Schinnenburg lehnt das Vorhaben ab, Firmen per Gesetz zum Schutz der Mitarbeiter vor psychischen Belastungen zu zwingen. [...] Zu spät. Die Firmen müssen jetzt schon “per Gesetz” ihre Mitarbeiter vor psychischen Fehlbelastungen schützen. Das wird demnächst auch noch ein bisschen klarer [...]

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/13/048/1304854.pdf Deutscher Bundestag, 13. Wahlperiode Drucksache 13/4854 (zu Drucksache 13/4756) 12.06.96 Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Ausschuß) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 13/3540,13/4337,13/4756 – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz-Richtlinien Bericht der Abgeordneten Manfred Grund, Konrad Gilges, Annelie Buntenbach, Dr. Gisela Babel und Petra Bläss [...]

http://www.haufe.de/sozialwesen/leistungen-sozialversicherung/praevention-koalition-einigt-sich-auf-praeventionsstrategie_242_156026.html 14.12.2012 Prävention: Koalition einigt sich auf Präventionsstrategie Mit neuer Strategie für mehr Gesundheitsvorsorge. Eine neue Strategie zur Gesundheitsvorsorge soll mehr Menschen zu einem gesünderen Leben bewegen. Die Koalition einigt sich auf die Eckpunkte einer seit langem angekündigten Präventionsstrategie für mehr Gesundheitsvorsorge in Deutschland. Schwerpunkte sind eine Stärkung der betrieblichen Gesundheitsvorsorge und neue Ansätze für [...]

http://www.presseportal.de/pm/63330/2382903/praeventionsbericht-2012-krankenkassen-engagieren-sich-verstaerkt-fuer-psychische-gesundheit-im … “Die gesetzlichen Krankenkassen konzentrieren sich damit schon heute auf das, was der Bundesgesundheitsminister jetzt fordert – nämlich intensiv die betriebliche Gesundheitsförderung und Maßnahmen in Lebenswelten vor Ort zu fördern”, so Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes. “Gesundheitsförderung ist dann erfolgreich, wenn sie die Menschen auf möglichst vielen verschiedenen Wegen anspricht und dadurch erreicht. Eine [...]

Bisher noch nicht diskutiert: FDP, CDU/CSU und die Arbeitgeber setzen darauf, dass sich die Wirtschaft selbst überwacht. Immer wichtiger werden dabei Standards wie OHSAS 18001. Sie haben (abgesehen von ILO-OSH) einen Nachteil: Es ist für Arbeitnehmer und Arbeitnehmervertretungen umständlicher, sich Normen zu beschaffen als im Intranet kostenlos Gesetze zu lesen. Das ist eine kleine, aber [...]