Sonntag, 30. Juni 2013 - 22:48
Psychische Gefährdungen mindern – Alters- und alternsgerecht arbeiten
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgefrischter Link der GRÜNEN. Dokumentendatum: 2012-09-12. Lesenswert. Ich fürchte aber, dass das Thema für viele Wähler zu kompliziert ist.
Sonntag, 5. Mai 2013 - 01:46
Mal wieder was zur Entspannung: http://www.youtube.com/watch?v=9TJUT-yz3Z4&t=17m05s
Donnerstag, 25. April 2013 - 21:48
SZ 2012-04-25, von Mike Szymanski: Seehofers Leiden, S. 6
[...] Brandaktuell ist und bleibt der Umstand, dass Bayerns Steuerverwaltung seit Jahren chronisch unterbesetzt ist, laut Gewerkschaft fehlen 2000 Männer und Frauen. Als Steuerhinterzieher kann man sich in Bayern sicherer fühlen als in anderen Bundesländern. Diesen Schluss legen die Statistiken nahe. Wirklichen Ehrgeiz, daran etwas zu ändern, hat die Staatsregierung trotz Dauerkritik des Bayerischen Obersten Rechnungshofes nicht erkennen lassen [...]
Und welchen Ergeiz zeigt die bayerische Staatsregierung im Arbeitsschutz? Was hilft OHRIS, wenn die Kontrolle fehlt? Was helfen Fachleute, denen die Hände gebunden sind? Mir scheint, dass es den bayerischen Unternehmen nicht gerade schwer gemacht wird, gegen die Vorschriften des Arbeitsschutzes zu verstoßen. Es sind wohl nicht die Arbeitnehmer, die die bayerischen Politiker wirklich schützen wollen.
Mittwoch, 17. April 2013 - 23:45
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/130/1713088.pdf
Für eine humane Arbeitswelt – Psychische Gesundheit auch am Arbeitsplatz stärken
[...]
Volker Kauder [CDU], Gerda Hasselfeldt [CSU] und Fraktion
Rainer Brüderle [FDP] und Fraktion
Die zweite von 15 Forderungen in dem Antrag der Koalitionsfraktionen ist,
durch mehr Öffentlichkeitsarbeit bei Unternehmen, Verwaltungen, sonstigen Einrichtungen und Belegschaften verstärkt für die betriebliche Gesundheitsförderung zu werben.
Mit Gesundheitsförderung von mangelhaftem Arbeitsschutz ablenken: Die Werbung für die betriebliche Gesundheitsförderung ist jetzt schon viel umfangreicher (und wohl auch besser finanziert), als die Werbung für den vorschriftsmäßigen Einbezug psychischer Belastungen in den Arbeitsschutz. Anstelle der Gewerbeaufsicht ausreichende Ressourcen zu geben, soll nach dem Willen der Koalition noch mehr Geld in eine betriebliche Gesundheitsförderung gesteck werden, die im Gegensatz zum Arbeits- und Gesundheitsschutz auch die Ressourcen (Zeit und Geld) der Arbeitnehmer beanspruchen kann.
Der Antrag der Regierungsparteien ist ein Versuch (ähnlich der Strategie des FDP-geführten Bundesministeriums für Gesundheit), betriebliche Gesundheitsförderung vor dem Arbeitsschutz in den Vordergrund zu stellen. Tatsächlich ist die betriebliche Gesundheitsförderung nur eine Ergänzung des Arbeitsschutzes.
Die Forderungen im Antrag der Regierungsfraktionen sehen auf den ersten Blick sinnvoll aus, könnten (und sollen?) aber von den bekannten Mängeln bei der Umsetzung des Arbeitsschutzgesetzes ablenken. Der verhältnispräventionsorientierte Arbeitsschutz liegt speziell der FDP wohl ohnehin nicht so sehr, weil er die unternehmerische Verantwortung erhöht. Mit dem Antrag der Regierungskoalition wird Arbeitsschutz unter vielen Forderungen erdrückt, die nichts mit dem Arbeitsschutz zu tun haben.
Gewerbeaufsicht: Anstelle in dem Antrag viele nicht zum Arbeitsschutz gehörenden Forderungen zusammen zu rühren, wäre es einfacher, ersteinmal die Umsetzung des Arbeitsschutzgesetzes sicherzustellen und die Gewerbeaufsichten wieder vernünftig arbeiten zu lassen. Das ist aber nicht das Ziel der Koalitionsfraktionen. Die Aufsicht darf weiter hungern, bedient werden statt dessen die Unternehmen mit der Forderung,
den Richtwert in § 20 Abs. 2 SGB V für die Gesundheitsförderung zu erhöhen und zwei Euro pro Versicherten als Mindestwert für die BGF festzuschreiben, mit dem Ziel Investitionen in den Erhalt der Gesundheit am Arbeitsplatz zu steigern. Nicht in Anspruch genommene Mittel sollen regionalen Kooperationen der Krankenkassen mit örtlichen Unternehmensorganisationen zugutekommen.
Gefährdungsbeurteilung: Besonders fällt auf, dass im Entwurf der Koalition nichts zur Gefährdungsbeurteilung gesagt wird. Das ist fast schon eine Sabotage der noch ziemlich frischen Anstrengungen der letzten zwei bis drei Jahre, die bisherigen Anarchie im Arbeitsschutz zu beenden: Etwa 80% der Unternehmen versäumen auch heute noch, auch psychische Belastungen vorschriftsmäßig in die Gefährdungsbeurteilung einzubeziehen.
Mitbestimmung: Die Forderungen der CDU/CSU und FDP ignorieren nicht nur die Gefährdungsbeurteilung, eines der wichtigsten Instrumente des Arbeitsschutzes. Auch die Rolle der Personal- und Betriebsräte interessiert diese Koalitionspolitiker nicht.
[...] Da die besten Lösungen partnerschaftlich gefunden werden, obliegt es Arbeitgebern wie Arbeitnehmern, gemeinsam ihrer Verantwortung für den Erhalt der psychischen Gesundheit nachzukommen. Nach den Ergebnissen der BIBB/BAuAErwerbstätigenbefragung 2011/2012 herrscht in den Betrieben ein gutes soziales Miteinander, allerdings fühlen sich viele Beschäftigte zu wenig von ihrem Vorgesetzten unterstützt (BAuA: Stressreport Deutschland 2012). Während Vorgesetzte sich von einer ständigen Erreichbarkeit ihrer Mitarbeiter verabschieden müssen, müssen Arbeitnehmer aber auch selbstbewusst genug sein, ihr Handy in ihrer Freizeit auszuschalten. Freizeit und die damit einhergehenden Erholungsmöglichkeiten muss für alle Beteiligten eine größere Bedeutung annehmen. [...]
Man sieht, dass durchaus an ein gemeinsames Vorgehen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gedacht wurde. Aber dass das Mitbestimmung heißt, haben zumindest die Antragssteller der CDU, CSU und FDP anscheinend bis heute nicht verstanden. Dabei war es doch die Philosophie des Arbeitsschutzgesetzes, anstelle bürokratischer Regeln einen weiten Rahmen zu bieten, innerhalb dessen dann Arbeitgeber und Arbeitnehmer betriebsnahe Lösungen finden. Diesen Politikern passt aber wohl diese ganze Richtung nicht, obwohl auf der Arbeitsebene beispielsweise in einem bayerischen Staatsministerium die Bedeutung von Arbeitnehmervertretern (zusammen mit den Betriebsärzten) schon angesichts der Überforderung der Gewerbeaufsicht sehr gut verstanden wird. Mitbestimmung hat für die Koalitionsparteien im Arbeitsschutz offensichtlich keine Bedeutung. Hier hat sich die FDP wohl durchgesetzt.
Pflichtverletzungen im Arbeitsschutz: Die Koalition sieht (abgesehen von ein paar inzwischen verhallten Drohungen Ursula von der Leyens) den Pflichtverletzungen der Arbeitgeber ziemlich untätig zu und scheint diese Versäumnisse auch weiterhin zulassen zu wollen. Die Regierungsparteien fördern also weniger die Gesundheit, sondern sie tolerieren die Rechtsverstöße der Mehrheit der Arbeitgeber und fördern damit die speziell von der FDP geschickt betriebene Schwächung des Arbeitsschutzes.
Ursachen psychischer Erkrankungen: Im Antrag gibt es dazu Mutmaßungen. Dazu siehe http://blog.psybel.de/stichwort/arbeitsbedingte-risiken/
Eristik: Die Antragssteller der Koalitionsfraktion sind sich auch nicht zu schade, auf die psychische Belastung von Arbeitslosen zu verweisen und damit Dietmar Hundts eristische Argumentation zu übernehmen, allerdings in einer noch ausgefuchsteren Weise, als Hundt das versuchte.
Am 13. Mai im Bundestag:
Bei der öffentlichen Expertenanhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestagsliegen jetzt vier Anträge vor.
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a11/anhoerungen/2013/133_Sitzung_psych_Belastung/Gegenstand/index.html
Navigationspfad: Startseite > Der Bundestag > Ausschüsse > Arbeit und Soziales > Anhörungen > Öffentliche Anhörungen 2013 > 13.05.2013: Psychische Belastungen in der Arbeitswelt > Gegenstand der Anhörung
Ausschuss für Arbeit und Soziales – Gegenstand der Anhörung
PS: In dem Antrag der CSU/CDU/FDP werden auch gesundheitsziele.de, die Initiative Gesundheit & Arbeit und das Deutsche Netzwerk für betriebliche Gesundheitsförderung erwähnt. Hier ist die Versicherungswirtschaft gut vertreten, aus der in der Vergangenheit kaum Kritik an jene Arbeitgebern gerichtet wurde, die ihre Pflichten im Arbeitsschutz ignorierten.
Noch ein Datum: Am 22. April geht es im Bundestag um Änderungen des Arbeitsschutzgesetzes: Psychische Belastungen sollen darin explizit genannt werden.
Sonntag, 3. Februar 2013 - 23:57
Der SPIEGEL hat das winterliche Wochenende ein bisschen aufgeheizt. «In einer Regierungsstudie wird der deutschen Familienpolitik nach SPIEGEL-Informationen ein lausiges Zeugnis ausgestellt. Manche der teilweise milliardenteuren Maßnahmen seien “wenig effektiv”, andere “ziemlich unwirksam” oder gar kontraproduktiv.»
http://wahlspezial.de/2013/02/03/gesamtevaluation-aller-ehe-und-familienpolitischen-leistungen/ hilft vielleicht bei der Recherche und somit bei der Senkung unnötiger psychischer Belastungen der Journalisten sowie ihres Publikums.
Schlagwörter: Spiegel; Zwischenbericht; Alterssicherung; Bericht der Bundesregierung; Bundesministerium der Finanzen; Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Elterliche Sorge; Evaluation; Familie; Familienpolitik ; Kinderbetreuung; Kindergeld
Samstag, 5. Januar 2013 - 14:00
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/13/048/1304854.pdf
Deutscher Bundestag, 13. Wahlperiode
Drucksache 13/4854 (zu Drucksache 13/4756)
12.06.96
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Ausschuß) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksachen 13/3540,13/4337,13/4756 -
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz-Richtlinien
Bericht der Abgeordneten Manfred Grund, Konrad Gilges, Annelie Buntenbach, Dr. Gisela Babel und Petra Bläss …
… Die Mitglieder der Fraktion der F.D.P. erinnerten daran, daß sie den in der letzten Wahlperiode vorliegenden Gesetzentwurf, der den Arbeitsschutz nicht verbessert, sondern allenfalls bürokratisiert hätte, gestoppt hätten. Mit Genugtuung bewerte man, daß die Bundesregierung nun einen wesentlich vereinfachten, verschlankten und entbürokratisierten Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie vorgelegt habe. Positiv sei insbesondere, daß die Beurteilungs- und Dokumentationspflichten des Arbeitgebers auf ein angemessenes Maß zurückgeführt worden seien. Zudem sei für kleine Betriebe, die weniger als zehn Arbeitnehmer beschäftigten, ein hohes Maß an Flexibilität gewährleistet. Ferner werde auf die Einsetzung neuer bürokratischer Arbeitsschutzgremien verzichtet. Die Mitglieder der Fraktion der F.D.P. machten deutlich, daß es ihnen nicht darum gehe, den Arbeitsschutz soweit wie möglich zu reduzieren; vielmehr gehe es der Fraktion der F.D.P. im Bereich des Arbeitsschutzes nicht um mehr, sondern um bessere Regeln. Man wolle nicht den Arbeitsschutz auf dem Papier immer weiter reglementieren und perfektionieren, sondern seine Umsetzung in der Praxis fördern und verstärken. …
(Siehe auch: http://blog.psybel.de/arbeitsschutzgesetz-im-bundestag/)
Wie sieht nun die Praxis im Arbeitsschutz seit 1996 aus? Die FDP beteiligte und beteiligt sich besonders engagiert an einem Projekt, die Missachtung des Arbeitsschutzes großzügig zu erleichtern. So ist es bis heute möglich, dass Unternehmen ohne ganzheitlichen Arbeitsschutz von überforderten Gewerbeaufsichten immer noch bestätigt wird, ihr Arbeitsschutz sei vollständig in Ordnung. Das liegt zum Teil wohl auch daran, dass Aufsichtspersonen frühere Versäumnisse zugeben müssten, wenn sie gründlich arbeiten würden. Auf dieser Basis können Prüfer und Geprüfte natürlich verständnisvoll miteinander auskommen. Dabei ist es hilfreich, dass man die Beurteilungs- und Dokumentationspflichten des Unternehmers ziemlich vergessen kann.
“Systemkontrolle”: Die FDP setzt (zusammen mit den Arbeitgebern) auf die Kontrolle von Arbeitsschutzmanagementsystemen innerhalb der Privatwirtschaft. In der Folge ist auch die privatwirtschaftlich organisierte Vorzeige-Kontrolle (also das das Zertifizierungsgeschäft) im Bereich des Arbeitsschutzes so konstruiert, dass sie gut aussieht, aber die Arbeitnehmer nicht wirklich schützt. Allerdings verdienen einige Leute mit ihren ritualisierten Kontrollen einiges Geld. Auditoren und Auditierte kommen auch hier gut miteinander aus, und die Betriebsräte sind ahnungslos genug, dass sie die Harmonie des Geschäftes nicht stören.
Es überwiegen interne Audits (Manchmal auditieren Auditoren dabei ihre eigene Arbeit) und Zertifizierungsaudits (Auditoren werden von den Auditierten bezahlt). Dass darüberhinaus Kunden ihre Lieferanten beispielsweise nach OHSAS 18001 auditieren, ist zwar theoretisch möglich, aber in der Praxis haben Kunden kein Interesse, die wirklichen Arbeitsbedingungen bei ihren Lieferanten zu verstehen und eventuell einen kostengünstigen Anbieter zu verlieren.
Seit 1996 ermöglicht eine verlogene und unredliche Politik fast aller etablierten Parteien genau die Anarchie, die heute im Arbeitsschutz herrscht.
Montag, 17. Dezember 2012 - 08:02
(KEINE) LUST AUF KINDER?
Hrsg.: Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung:
http://www.bib-demografie.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Download/Broschueren/keine_lust_auf_kinder_2012.pdf?__blob=publicationFile&v=5
Donnerstag, 6. Dezember 2012 - 17:45
http://www.tagesschau.de/ausland/billigkleidung100.html
Nach dem Brand in einer Textilfabrik in Dhaka
Billige Kleidung, tödliche ProduktionBillige Kleidung beruht oft genug auf Ausbeutung. In Ländern wie Bangladesch oder Pakistan lassen Textilanbieter häufig unter skandalösen Umständen produzieren. Im November starben mehr als 100 Menschen beim Brand einer Kleidungsfabrik bei Dhaka. Die Umstände dort sind kein Einzelfall.
Von Gabor Halász und Christoph Lütgert, ARD-Studio Südasien …
In ihren Produktionsstätten in Billiglohnländern zeigen Unternehmen, wie ernst sie es mit dem Arbeitsschutz und ihren hübschen “Nachhaltigkeitsberichten” wirklich meinen. Wenn Anforderungen, die in irgendeinem Verhaltenskodex beschrieben sind, “auf den Abkommen der International Labour Organisation (ILO) beruhen”, dann sagt das nicht mehr aus, als dass es wohl noch nicht zu ILO-OSH gereicht hat.
Nachhaltigkeitsbericht 2010 von KiK: (http://www.kik-textilien.com/unternehmen/fileadmin/user_upload_de/Kategorien/Verantwortung/Nachhaltigkeitsbericht/Kapitel4_Lieferanten.pdf)
Der KiK Code of Conduct (CoC) unterscheidet sich vom Verhaltenskodex der Business Social Compliance Initative (BSCI) und dem Standard SA8000 im Wesentlichen dadurch, dass er zum Managementsystem der Lieferanten sowie zu Umweltschutz und Sicherheitsfragen keine gesonderten Anforderungen formuliert. Wir verzichten im Rahmen unseres Verhaltenskodex auf solche Forderungen, um die Sicherstellung von angemessenen Arbeitsbedingungen in den Fabriken zu fokussieren.Bei der Überprüfung der Fabriken werden jedoch selbstverständlich auch Aspekte des Managements und des Umweltschutzes abgefragt. Damit entsprechen die Auditanforderungen des KiK CoC durchaus denen der BSCI, enthalten jedoch keine Forderungen nach einem Managementsystem entsprechend der DIN Norm EN ISO 9001 wie der SA8000.
(Links und Hervorhebungen nachträglich eingetragen)
Welche Logik und welche Einstellung stecken hinter der Aussage, dass der Verzicht auf gesonderte Anforderungen zum Managementsystem der Lieferanten sowie zu Umweltschutz und Sicherheitsfragen im Rahmen des KiK-Verhaltenskodex dabei helfen soll, »um die Sicherstellung von “angemessenen” Arbeitsbedingungen in den Fabriken zu fokussieren«?
Freitag, 26. Oktober 2012 - 23:46
Podcast zur Ausstellung KEINE ZEIT Erschöpftes Selbst / Entgrenztes Können im 21er Haus, Wien
http://events.wien.info/de/6bx/keine-zeit-erschopftes-selbstentgrenztes-konnen/
Katalog: ISBN 9783863352493
Samstag, 20. Oktober 2012 - 23:15
… Anschaulich zu besichtigen war die devote Haltung bei dem Besuch Angela Merkels bei ihrem Amtskollegen Wen Jiabao im August. Selbst nach ausdrücklicher Bitte von Wen und Merkel, die anwesenden Unternehmer möchten doch ihre Probleme vortragen, fand Wortführer Siemens-Chef Peter Löscher lediglich Dankesworte für den Gastgeber, das Abtauchen der Topmanager irritierte sogar Premier Wen. Erstaunlich oft gehen westliche Manager noch einen Schritt weiter und ergehen sich in bizarrer Bewunderung für Chinas Führer.Wandel durch Handel? Es wäre schon viel, wenn die Unternehmer in China die Augen aufmachten und genau hinsähen, was um sie herum geschieht. …
Die von Kai Strittmatter angemessenerweise im Wirtschaftsteil der Süddeutschen Zeitung beschriebene devote Haltung deutscher Unternehmensführer hatte ich in China schon vor 20 Jahren miterleben können. Die bizarre Bewunderung für Chinas Führer und der Neid auf deren durch schwache Gewerkschaften unbehinderte Handlungsmöglichkeiten hat sich bis heute erhalten. Deutsche Führungskräfte lernt man am besten dort kennen, wo sie das deutsche Recht nicht bremst.
Mein Interesse am Arbeitsschutz wurde übrigens im Jahr 1992 in China geweckt, als ich selbst dort erleben konnte, wie ein deutscher Unternehmer in China die Augen zumachte und genau wegsah, als es um die Asbestbelastung in einem seiner Betriebe in Schanghai ging.