http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/112/1711250.pdf (S. 13/172)

Deutscher Bundestag
17. Wahlperiode
Drucksache 17/11250
24.10.2012
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zehnter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik 

[...]

Mit der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) wurde ein wichtiger Schritt für ein modernes und anforderungsgerechtes Arbeitsschutzsystem getan, um sichere und gesunde Arbeitsbedingungen zu erhalten, weiter zu verbessern und zu fördern. Bund, Länder und Unfallversicherungsträger treten mit der GDA dafür ein, auf allen Ebenen des betrieblichen Gesundheitsschutzes eine nachhaltige und längerfristig angelegte Präventionspolitik zu betreiben und – abgestimmt mit den Sozialpartnern – praktische Verbesserungen für die Beschäftigten in der Prävention zu erreichen. Themenschwerpunkte für die neue GDA-Periode (2013 bis 2018) sind:

• Verbesserung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes
• Verringerung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen und Erkrankungen im Muskel-Skelett-Bereich
• Schutz und Stärkung der Gesundheit bei arbeitsbedingter psychischer Belastung

Die Ziele wurden jeweils in Abstimmung mit den Kooperationspartnern, insbesondere den Krankenkassen, verabschiedet.

Ein Kernelement der GDA ist die die Erstellung eines kohärenten und anwenderfreundlichen Vorschriften- und Regelwerks. Dazu haben GDA-Träger gemeinsam mit den Sozialpartnern ein neues Leitlinienpapier verabschiedet. Dieses Papier ist nun Maßstab im Genehmigungsverfahren von Unfallverhütungsvorschriften und die Richtschnur für das gesamte Regelwerk. Im Bereich Beratung und Überwachung soll die GDA ein arbeitsteiliges System schaffen, das mit neuen Abstimmungsinstrumenten und einheitlichen Überwachungsgrundsätzen den Länderbehörden und den Unfallversicherungsträgern eine effektive und effiziente Aufsichtstätigkeit zum Nutzen der Betriebe ermöglicht. Länder und Unfallversicherungsträger haben sich mit den Leitlinien ,,Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation” sowie ,,betriebliche Arbeitsschutzorganisation” in zentralen Arbeitsschutzfeldern auf eine neue Überwachungsstrategie verständigt.